Lava Jato hatte ”in off” -Zugang zu den Ermittlungen gegen Lula

Kurz vor der Zwangsführung des Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva im Jahr 2016 hatten Staatsanwälte der Sondereinheit der Aktion Lava Jato in Curitiba informellen Zugang zu einem Verfahren gegen Lula, die in Brasília unter Geheimhaltung stand.

Mit dieser Untersuchung, einem vom Bundesministerium durchgeführten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (PIC), sollte festgestellt werden, ob der frühere Präsident die Baufirma Odebrecht illegal bei der Finanzierung von Verträgen im Ausland durch die BNDES (Nationalbank für wirtschaftliche und soziale Entwicklung) unterstützt hatte.

Die Staatsanwaltschaft von Curitiba erhielt im Geheimen Dokumente des PIC einen Monat bevor die Erlaubnis, auf diese Dokumente Zugriff zu haben, öffentlich war. Ziel war es den Anschein zu erwecken, dass Fälle gegen Lula, die unter die Zuständigkeit des öffentlichen Ministeriums des Bundesstaates São Paulo fallen müssten, in Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Petrobras standen. Somit konnten die Fälle in die Hände der Sondereinheit im Bundesstaat Paraná fallen.

Seitdem sind aus diesem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (PIC) keine formellen Anschuldigungen gegen Lula hervorgegangen, und die Ermittlungen sind noch unter Geheimhaltung. Trotzdem ließen die damaligen Agenten der Lava Jato seinen Inhalt durchsickern, in einem weiteren Versuch, Lulas Image zu trüben.

Darüber hinaus deuten die Chats darauf hin, dass Anfang 2016 vier weitere Verfahren gegen den ehemaligen Präsidenten unter der Hand an die Staatsanwälte der Sondereinheit übergeben wurden.

Lesen Sie den vollständigen Artikel auf der Website von The Intercept Brasil hier | Übersetzt von Elisabeth Schober, Free LULA – Committee Austria