Die Operation Lava Jato war keine Geheimwaffe

Brasilien erlebt mehrere Krisen gleichzeitig – die katastrophale Gesundheitslage, die fragile Wirtschaft und die extreme politische Polarisierung. Wir können jetzt die Korruption des Justizsystems in die Liste aufnehmen. So musste es nicht sein. Die Brasilianer hatten vor sieben Jahren große Hoffnungen, als ein junger Richter namens Sergio Moro eine Anti-Korruptions-Aktion namens Operation Lava Jato startete.

Anscheinend über Nacht, mit der Unterstützung des Justizsystems und der Medien, würden Moro und die für die Operation verantwortlichen Staatsanwälte Brasilien retten. Und in kurzer Zeit brachten ihre Bemühungen beeindruckende Ergebnisse: Millionen von Dollar wurden wieder eingezogen, und mehrere hochrangige Politiker und Geschäftsleute wurden inhaftiert, mit dem Gipfelpunkt bei der Verhaftung des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva im April 2018.

Hat die Operation Lava Jato bewiesen, dass die Justiz der endemischen Korruption in Brasilien Einhalt gebieten kann, oder war es nur ein Märchen, das andere politische Interessen verschleiert hat ? In den letzten Wochen wurde die dunkle Seite von Lava Jato entblößt, und ein Gefühl tiefer Ernüchterung über die so genannte Curitiba-Justiz, benannt nach der Hauptstadt des südlichen Bundesstaates Parana, wo die Task Force ihren Sitz hatte, hat sich im ganzen Land ausgebreitet. Die Operation Lava Jato wurde als die größte Anti-Korruptions-Untersuchung der Welt ausgezeichnet, wurde aber zum größten Justizskandal in der brasilianischen Geschichte. Als die Sondereinheit am1. Februar aufgelöst wurde, ging fast niemand auf die Straße oder in die soziale Medien, um ihr Ende zu betrauern.

Anstatt die Korruption auszumerzen, mehr Transparenz in der Politik zu erreichen und die Demokratie zu stärken, ebnete die inzwischen berüchtigte Operation Lava Jato Jair Bolsonaro den Weg an die Macht, nachdem er seinen Hauptrivalen, Lula da Silva, aus dem Präsidentschaftsrennen ausgeschlossen hatte. Dies hat zu dem Chaos beigetragen, das Brasilien heute erlebt.

Lava Jato Staatsanwälte haben ihre Erfolge auf den Einsatz von innovativen Methoden (insbesondere den prämierten Denunziationen) zugeschrieben, die es den Gerichten ermöglicht, schnell zu handeln. Sie zitieren die 1.450 Haftbefehle, 179 Strafverfahren und 174 Haftstrafen, die sich daraus ergeben. Jedoch, gehackte Telefon-App-Nachrichten enthüllten, dass anstatt ordnungsgemäße rechtliche Verfahren zu befolgen und sie vor Gericht durchzuführen, Sergio Moro eine Telefon-App als geheimen Kanal verwendet hat, um mit der Staatsanwaltschaft zu kommunizieren und Strategie zu besprechen, welche Anklagen gegen den ehemaligen Präsidenten eingereicht werden sollten. Am 9. Februar gewährte der Oberste Gerichtshof Lulas Verteidigern Zugang zu den Leaks.

Obwohl seit langem bekannt ist, dass Moro Lula da Silva wegen unbestimmter Handlungen und fadenscheiniger Anschuldigungen verurteilt hat, wissen wir nun, dass Moro selbst dazu beigetragen hat, die Anklage gegen Lula zu erheben, und damit gegen den Rechtsgrundsatz der brasilianischen Justiz verstoßen hat, nicht gleichzeitig Richter und Staatsanwalt sein zu dürfen.

Als sich Lulas Anwälte darüber beschwerten, dass sie durch die Lava Jato-Operation illegal ausspioniert wurden, wurde ihnen versichert, dass es nur ein Fehler war. Heute wissen wir, dass die Staatsanwälte regelmäßig von Beamten der Bundespolizei, die für die Telefonüberwachung zuständig sind, informiert wurden, um ihnen dabei zu helfen, Strategien zu entwickeln, die zu seiner Verurteilung führen würden.

Moro prahlte damit, dass das Geld in die öffentlichen Kassen floss, und erwähnte nicht, dass die Strafen, die das US-Justizministerium der Petrobras und Odebrecht auferlegten, an eine privatrechtliche Stiftung gingen, die von Lava Jato-Anklägern sowie N.G.O.-Chefs verwaltet wurde. Damit haben die Staatsanwälte die brasilianische Verfassung umgangen, da diese Mittel dem öffentlichen Haushalt zugewiesen werden sollten. Daraufhin setzte der Oberste Gerichtshof die Stiftung 2019 aus.

Es wird noch eine Weile dauern, bis alle Details der Operation ans Licht kommen, aber was wir wissen, ist, dass unser Held Moro zur Bekämpfung der Korruption Methoden der offensichtlichen Verletzung der Rechtsstaatlichkeit eingesetzt hat. Als Belohnung wurde ihm das Amt des Justizministers und der öffentlichen Sicherheit überreicht.

Dies bedeutet nicht unbedingt, dass es keinen wirksamen Weg gibt, um Korruption zu bekämpfen. In der Tat gibt es viel, was wir aus der brasilianischen Erfahrung lernen können.

Während der Amtszeit Lulas durchlief die brasilianische Justiz einen tiefgreifenden Reformprozess, der die Mittel und Ressourcen erhöhte, spezifische Gerichtsbarkeiten zur Bekämpfung der Geldwäsche schuf und die interinstitutionelle Zusammenarbeit verstärkte, um dem Geld zu folgen und Kriminelle zu jagen.

Moro und die Mitglieder der Untersuchung wurden ermächtigt, entschlossen zu handeln und Ergebnisse zu erzielen; dies störte damals Bolsonaro (der zu der Zeit Abgeordneter war, NdÜ), der alles in seiner Macht Stehende getan hat, um diese Politik zu bremsen. Das Problem besteht darin, dass Moro und die Staatsanwälte diese institutionellen Fortschritte – einschließlich ihrer Unabhängigkeit von der öffentlichen Gewalt – pervertiert haben, indem sie eine einfache temporäre Sondereinheit im Dienste eines politischen Ziels in eine Einheit über dem Gesetz verwandelten, die sich zunächst auf die Unterstützung der höheren Gerichte stützen konnte.

Moro, der im April 2020 von seinem Ministeramt zurückgetreten war, machte während seiner Zeit im Magistrat und in der Exekutive deutlich, dass er wie sein ehemaliger Chef glaubt, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Namen der Korruptionsbekämpfung beiseite geschoben werden können. Und selbst diese Aussage kann jetzt bestritten werden, da Moro in einem klaren Interessenkonflikt für eine von Odebrecht beauftragte Anwaltskanzlei arbeitet.

Um der promiskuitiven Beziehung zwischen Geld und Politik ein Ende zu setzen – dem zugrunde liegenden Problem, das durch die Operation aufgedeckt wurde, und ihrer Hauptleistung – reicht es nicht aus, strafrechtlich zu verfolgen und einzusperren. Unternehmen wurden in den Bankrott getrieben, und das Land geriet in Aufruhr, aber selbst nach Hunderten von Verhaftungen hat die Korruption nicht nachgelassen.

Die brasilianische Demokratie ist in Gefahr. Um dies zu ändern, ist es notwendig, über die Strafverfolgung hinauszugehen und echte politische Reformen einzuleiten, die dazu beitragen können, die Wurzel des Problems zu lösen, die in der illegalen Finanzierung politischer Kampagnen liegt. Es ist auch notwendig, wirksamere Instrumente der Rechenschaftspflicht der Justiz einzuführen, um Fälle wie die Operation Lava Jato zu vermeiden, die noch institutionellen Schutz genoss, nachdem bekannt geworden war, was für Gesetzesbrüche schon in den frühen Phasen der Untersuchung begangen wurden.

Die Operation Lava Jato ist vorbei, aber ihre Geschichte ist noch nicht vollständig erzählt. Damit Brasilien sich seinen zahlreichen Krisen stellen, die Korruption wirklich angreifen und diese Dystopie überwinden kann, muss es eine kritische Neubewertung der Untersuchung geben.

Gaspard Estrada (@Gaspard_Estrada) ist Exekutivdirektor der Politischen Beobachtungsstelle für Lateinamerika und Karibik an der Sciences Po in Paris.

NY Times | Übersetzt von Elisabeth Schober, Free LULA – Committee Austria.