Zanin: “Ein faires Verfahren für Lula beinhaltet das Durchschauen der Verdächtigung Moros.”

Der Anwalt des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, Cristiano Zanin, war an diesem Freitagmorgen Gast des UOL-Interviews (3).

Während des Gesprächs mit den Journalisten Leonardo Sakamoto und Vinicius Konchinski sprach Zanin über die Enthüllungen der illegalen Zusammenarbeit zwischen Staatsanwälten der Operation Lava Jato und dem FBI, die Bitte um Vertretung gegen den Koordinator der Task Force der Operation, Deltan Dallagnol, und die Beteiligung des damaligen Richters Sergio Moro in den Fällen gegen Lula.

Diese Woche berichtete die Behörde, dass das FBI und Lava Jato seit mindestens 2015 illegal zusammenarbeiten. “Diese Enthüllung ist sehr ernst, aber auch keine Neuheit”, sagte Zanin und erinnerte daran, dass die Verteidigung des ehemaligen Präsidenten bereits sattfand und ein Video präsentiert wurde, in dem ein US-Anwalt zugibt, seinen Kollegen in Brasilien bei der Konstruktion der Fälle gegen Lula geholfen zu haben. “Es ist eine illegale Einmischung der Vereinigten Staaten in die brasilianische Justiz, die tiefgreifende Auswirkungen nicht nur auf die Klagen gegen den ehemaligen Präsidenten Lula, sondern auch auf die brasilianische Demokratie selbst hatte”, fügt er hinzu.

Die ungesetzliche Zusammenarbeit stellt eine weitere Rechtswidrigkeit dar, die von den Staatsanwälten der Operation praktiziert wird, deren Vorgehen von politischen Motivationen geprägt ist.

Der Anwalt erklärt, dass sowohl der Richter als auch die Staatsanwaltschaft ein unparteiisches Verhalten innerhalb des Rechtsprozesses haben müssen, das im Rahmen der Lava Jato-Operation nicht stattfindet.

Im Jahr 2016 präsentierte der Koordinator der Task Force für die Operation Deltan Dallagnol einen Powerpoint, in dem Lula beschuldigt wurde, Leiter eines Korruptionsprogramms zu sein, ohne dass Beweise dafür vorlagen. “Bitten Sie mich nicht um Beweise, ich bin überzeugt”, sagte Dallagnol damals.

Laut Lulas Verteidigung untergrub das Schauspiel der Staatsanwaltschaft die Garantie der Unschuldsvermutung für den ehemaligen Präsidenten.

Die Powerpoint-Präsentation ist Gegenstand eines Disziplinarverfahrens, das am kommenden Dienstag (7) im Nationalrat der Staatsanwaltschaft beurteilt werden soll, und unterstützt auch ein laufendes Verdachtsverfahren der derzeitigen Staatsanwälte am Obersten Bundesgericht.

In einem Interview mit El País Anfang dieser Woche zitierte Cristiano Zanin auch das Verdachtsverfahren gegen den ehemaligen Richter Sergio Moro. Der Habeas Corpus wurde 2018 eingereicht und sollte bis September dieses Jahres erprobt werden.

“Vom ersten Moment an behaupten wir, dass Ex-Richter Sergio Moro nicht die Unparteilichkeit hatte, die notwendig war, um Ex-Präsident Lula zu beurteilen, dass er tatsächlich ein Gegner war und gegen den Präsidenten Klage erhoben hat. Und alles, was wir gesagt haben über ein unangemessenes Bündnis zwischen Richter und Staatsanwalt, über Angriffe auf die Verteidigung und über illegale Handlungen wurde es durch Vaza Jato noch deutlicher “, sagte der Anwalt El País.

Vaza Jato ist eine Reihe von Untersuchungsberichten, die seit Juni letzten Jahres von The Intercept Brasil und Partnern veröffentlicht wurden. Diese Serie basiert auf Akten von durchgesickerten Gesprächen aus dem Telegramm zwischen öffentlichen Agenten, die für die Lava Jato-Operation verantwortlich sind, die die gemeinsame Aktion zwischen dem Generalstaatsanwalt und dem Richter in den Klagen gegen den ehemaligen Präsidenten aufdecken.

Zanin erklärte El País, dass die Absicht der Verteidigung darin bestehe, dass der brasilianische Oberste Gerichtshof Richter Moros Verdacht durchschaut und nicht nur den Triplex-Prozess abbricht, der in direktem Zusammenhang mit Habeas Corpus steht, sondern auch die beiden anderen von ihm durchgeführten Lava Jato-Prozesse.

“In den drei Fällen gab es eine entscheidende Handlung des damaligen Richters Sergio Moro. Nach unserer Ansicht sollte eine eventuelle Durchschauung des Verdachts zur Anerkennung der Nichtigkeit der drei Fälle führen, die ihren Ursprung in Curitiba haben, damit sie zum Anfang zurückkehren und ein unparteiischer Richter alle von uns vorgelegten defensiven Thesen analysieren kann, einschließlich der mangelnden Zuständigkeit Curitibas für die Beurteilung dieser Fälle.”

Die Aufhebung der Klagen stellt Lulas politische Rechte wieder her, die von Lava Jato unangemessen verneint wurden, nachdem er im Fall des Guarujá-Triplex wegen „unbestimmter Handlungen“ verurteilt worden war. Die Verurteilung führte zu Lulas Verhaftung im April 2018.

“Präsident Lula war 580 Tage inhaftiert, und diese Verhaftung wurde auf der Grundlage einer Interpretation durchgeführt, dass es möglich war, das Urteil im Voraus zu vollstrecken, was absolut gegen unsere Verfassung verstößt. [Lulas Verhaftung] ist kein Thema, das als normal gelten kann, weil es einen Moment des starken Autoritarismus im Land und der Missachtung der Rechtsstaatlichkeit widerspiegelt. Unser Fokus liegt effektiv darauf, ein faires und unparteiisches Verfahren gegen Präsident Lula anzustreben, bei dem der Verdacht des ehemaligen Richters Sergio Moro durchschaut wird”, erklärt er.

Sehen Sie sich die Interviews an:

Übersetzt von Martin Westendorf.